Unser AGB

2. Angebote und Vertragsgegenstand

(1) Die Angebote des Lieferers sind hinsichtlich der Leistungen, Menge, Lieferfrist und Nebenleistungen freibleibend und unverbindlich.
(2) Technische Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.
(3) Bei Dienstleistungsverträgen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richtpreis bzw. Richttermin und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können.
(4) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Software und vereinbarter Zusatzleistungen.

Sollten sie eine wBB2 Erweiterung suchen, die Sie bisher noch nirgends finden konnten, dann sprechen Sie uns an.
Wenn wir der Meinung sind, daß diese Erweiterung auch anderen von Nutzen sein kann, ist je nach Aufwand eine kostengünstige, eventuell gar kostenlose Erstellung möglich (dies ist natürlich individuell zu entscheiden)

3. Leistungsumfang

(1) Der Kunde erwirbt vom Lieferer die in der Bestellung bezeichnete Software sowie die zusätzlich vereinbarten und schriftlich bestätigten Zusatzleistungen.

4. Installation

(1) Die Installation von Software erfolgt durch den Kunden, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

5. Preisstellung, Verpackung und Versand

(1) Alle Preise sind Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Die jeweils aktuellen Preise sind grundsätzlich die auf der Webseite des Lieferers zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Preiskorrekturen aufgrund von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behält sich der Lieferer vor. Alle Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, ab Hilchenbach.
(2) Versand- und Verpackungskosten fallen für Software, die nach Zahlungseingang direkt heruntergeladen werden kann, oder per E-Mail zugesendet wird, nicht an, ansonsten gelten die unter Liefer- und Versandkosten angegebenen Gebühren.

6. Haftungsbeschränkungen

(1) Der Lieferer gewährt für die Software keine Garantie für die vollständige- oder Teilfunktionalität der Software selbst.
(2) Die Software kommt im Rahmen dieser Lizenzbestimmungen "wie Sie ist" und erhebt nicht den Anspruch auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Funktion.
(3) Die Software ist vor dem produktiven Einsatz vom Besteller selbstständig gründlich zu prüfen.
(4) Schäden, welcher Art auch immer, die diese Software verursachen könnte liegen im Verantwortungsbereich des Besteller der Software!
(5) Der Lieferer ist dem Endnutzer der Software zu keiner Form der Unterstützung oder Supportleistung verpflichtet!
(6) Support- und sonstige Dienstleistungen erfolgen seitens des Lieferer im Rahmen kalkulieren Zeitaufwands freiwillig sowie kostenlos und können zu jeder Zeit ohne Angabe von Gründen unterlassen, eingestellt oder verweigert werden.
(7) Der Lieferer ist nicht verantwortlich für die Inhalte die mit der Software seitens des Nutzers erstellt werden.
(8) Zuständig für die Inhalte ist der Besteller der Software!

7. Zahlung bei Kauf und Wartung / Annahmeverweigerung

(1) Soweit nicht anderes vereinbart, sind die Rechnungen des Lieferers sofort ohne Abzug fällig und durch Vorkasse zahlbar.
(2) Wechsel und Schecks werden nicht angenommen.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Lieferer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (§ 247 BGB) zu berechnen.
(4) Eine Aufrechnung ist außer bei vom Lieferer anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Besteller wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
(5) Ist der Besteller mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist der Lieferer berechtigt, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären und Schadenersatz statt der Leistung nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist zu verlangen.
(6) Sobald der Nachweis der Zahlung erbracht wird, ist eine vorzeitige Softwareübergabe an den Besteller nur möglich, wenn dieser Gewerbetreibender, Unternehmer oder diesen gleichgestellt ist.

8. Eigentumsvorbehalt

(1) Sämtliche vom Lieferer gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Lieferers. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.
(2) Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum des Lieferers stehenden Waren sind vom Besteller unverzüglich anzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Besteller.

9. Rücktritt

(1) Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Bestellers ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit aufkommen lassen, ist der Lieferer berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder noch ausstehende Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Zahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist der Lieferer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und kann dem Besteller die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und einen evtl. Schadensersatz fordern.
(2) Der Besteller hat das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Waren vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich.Dies gilt nicht für den Software und Dienstleistungskauf, sowie konfektionierte Akkus, und sämtliche Bootsrümpfe da diese nur auf Bestellung gefertigt werden.
(3) Bei Waren die nicht unter Punkt (2) fallen, gilt natürlich das gesetzlich garantierte 14 tägige Rückgaberecht. Dieser Zeitraum beginnt frühestens mit dieser Belehrung und spätestens mit Erhalt der Ware.

10. Hinweis zur Entsorgung von Batterien und Akkus

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet unsere Kunden auf folgendes aufmerksam zu machen: Bitte entsorgen Sie Altbatterien wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab. Die Entsorgung über den Hausmüll ist ausdrücklich verboten. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben oder kostenfrei an uns zurücksenden. Setzen Sie sich dazu vorher mit uns in Verbindung. Unfrei Sendungen an uns werden nicht angenommen. Batterien die Schadstoffe enthalten sind mit dem Symbol einer Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, z.B. "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei oder "Hg" für Quecksilber.

11. Abtretbarkeit von Ansprüchen

(1) Der Besteller ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

12. Datenschutz

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Webseite http://www.xy-scripts.de oder http://www.xundy.com ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf der Webseite erfasst und wie diese genutzt werden:

1. 1. Erhebung und Verarbeitung von Daten
   Jeder Zugriff auf unsere Webseite und jeder Abruf einer auf der Webseite hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden:
   • Browsertyp und Version
   • verwendetes Betriebssystem und ggf. Version
   • Referrer URL
   • die aufgerufene Seite selbst
   • Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse und den Resolve)
   • Klickverhalten
   • Uhrzeit der Serveranfrage
2. 2. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
   • Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.

13. Schlussbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien mit Ausnahme der besonderen Lizenzbestimmungen.
(2) Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
(3) Erfüllungsort ist Hilchenbach. Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Schecklagen, ist Hilchenbach, soweit nicht rechtliche Vorschriften dem entgegen stehen.
(4) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des Kaufrechts.
(5) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

14. Besondere Hinweise zum Bezahlservice Sofortüberweisung

• Der Betreiber des Dienstes Sofortüberweisung, die Payment Network AG, hat zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfangs vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes �Sofortüberweisung� wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbräuchen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfalle Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass es bisher bei dem Dienst �Sofortüberweisung� noch zu keinen Missbräuchen gekommen ist (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Zudem besteht der oben genannte Versicherungsschutz.

15. Firmenangaben / Betreiberinformationen

• X&Y-Scripts
• Inhaber: Kai Maschler
• In Den Kämpen 13
• 57271 Hilchenbach
• Webseite: http://www.xy-scripts.de, http://www.xundy.com, http://www.xy-racing.de
• E-Mail: info@xy-scripts.de
• oder xundy@xundy.com
• Tel: 02733-812870
• Fax: 02733-812871
• USt-Id-Nr: DE814826894

2. Angebote und Vertragsgegenstand

(1) Die Angebote des Lieferers sind hinsichtlich der Leistungen, Menge, Lieferfrist und Nebenleistungen freibleibend und unverbindlich.
(2) Technische Änderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.
(3) Bei Dienstleistungsverträgen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richtpreis bzw. Richttermin und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können.
(4) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Software und vereinbarter Zusatzleistungen.

Sollten sie eine wBB2 Erweiterung suchen, die Sie bisher noch nirgends finden konnten, dann sprechen Sie uns an.
Wenn wir der Meinung sind, daß diese Erweiterung auch anderen von Nutzen sein kann, ist je nach Aufwand eine kostengünstige, eventuell gar kostenlose Erstellung möglich (dies ist natürlich individuell zu entscheiden)

3. Leistungsumfang

(1) Der Kunde erwirbt vom Lieferer die in der Bestellung bezeichnete Software sowie die zusätzlich vereinbarten und schriftlich bestätigten Zusatzleistungen.

4. Installation

(1) Die Installation von Software erfolgt durch den Kunden, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

5. Preisstellung, Verpackung und Versand

(1) Alle Preise sind Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Die jeweils aktuellen Preise sind grundsätzlich die auf der Webseite des Lieferers zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Preiskorrekturen aufgrund von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behält sich der Lieferer vor. Alle Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, ab Hilchenbach.
(2) Versand- und Verpackungskosten fallen für Software, die nach Zahlungseingang direkt heruntergeladen werden kann, oder per E-Mail zugesendet wird, nicht an, ansonsten gelten die unter Liefer- und Versandkosten angegebenen Gebühren.

6. Haftungsbeschränkungen

(1) Der Lieferer gewährt für die Software keine Garantie für die vollständige- oder Teilfunktionalität der Software selbst.
(2) Die Software kommt im Rahmen dieser Lizenzbestimmungen "wie Sie ist" und erhebt nicht den Anspruch auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Funktion.
(3) Die Software ist vor dem produktiven Einsatz vom Besteller selbstständig gründlich zu prüfen.
(4) Schäden, welcher Art auch immer, die diese Software verursachen könnte liegen im Verantwortungsbereich des Besteller der Software!
(5) Der Lieferer ist dem Endnutzer der Software zu keiner Form der Unterstützung oder Supportleistung verpflichtet!
(6) Support- und sonstige Dienstleistungen erfolgen seitens des Lieferer im Rahmen kalkulieren Zeitaufwands freiwillig sowie kostenlos und können zu jeder Zeit ohne Angabe von Gründen unterlassen, eingestellt oder verweigert werden.
(7) Der Lieferer ist nicht verantwortlich für die Inhalte die mit der Software seitens des Nutzers erstellt werden.
(8) Zuständig für die Inhalte ist der Besteller der Software!

7. Zahlung bei Kauf und Wartung / Annahmeverweigerung

(1) Soweit nicht anderes vereinbart, sind die Rechnungen des Lieferers sofort ohne Abzug fällig und durch Vorkasse zahlbar.
(2) Wechsel und Schecks werden nicht angenommen.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Lieferer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (§ 247 BGB) zu berechnen.
(4) Eine Aufrechnung ist außer bei vom Lieferer anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Besteller wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
(5) Ist der Besteller mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist der Lieferer berechtigt, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären und Schadenersatz statt der Leistung nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist zu verlangen.
(6) Sobald der Nachweis der Zahlung erbracht wird, ist eine vorzeitige Softwareübergabe an den Besteller nur möglich, wenn dieser Gewerbetreibender, Unternehmer oder diesen gleichgestellt ist.

8. Eigentumsvorbehalt

(1) Sämtliche vom Lieferer gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Lieferers. Dies gilt auch für bedingte Forderungen.
(2) Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum des Lieferers stehenden Waren sind vom Besteller unverzüglich anzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Besteller.

9. Rücktritt

(1) Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Bestellers ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit aufkommen lassen, ist der Lieferer berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder noch ausstehende Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Zahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist der Lieferer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt und kann dem Besteller die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und einen evtl. Schadensersatz fordern.
(2) Der Besteller hat das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Waren vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich.Dies gilt nicht für den Software und Dienstleistungskauf, sowie konfektionierte Akkus, und sämtliche Bootsrümpfe da diese nur auf Bestellung gefertigt werden.
(3) Bei Waren die nicht unter Punkt (2) fallen, gilt natürlich das gesetzlich garantierte 14 tägige Rückgaberecht. Dieser Zeitraum beginnt frühestens mit dieser Belehrung und spätestens mit Erhalt der Ware.

10. Hinweis zur Entsorgung von Batterien und Akkus

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet unsere Kunden auf folgendes aufmerksam zu machen: Bitte entsorgen Sie Altbatterien wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab. Die Entsorgung über den Hausmüll ist ausdrücklich verboten. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben oder kostenfrei an uns zurücksenden. Setzen Sie sich dazu vorher mit uns in Verbindung. Unfrei Sendungen an uns werden nicht angenommen. Batterien die Schadstoffe enthalten sind mit dem Symbol einer Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, z.B. "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei oder "Hg" für Quecksilber.

11. Abtretbarkeit von Ansprüchen

(1) Der Besteller ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

12. Datenschutz

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Webseite http://www.xy-scripts.de oder http://www.xundy.com ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf der Webseite erfasst und wie diese genutzt werden:

1. 1. Erhebung und Verarbeitung von Daten
   Jeder Zugriff auf unsere Webseite und jeder Abruf einer auf der Webseite hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden:
   • Browsertyp und Version
   • verwendetes Betriebssystem und ggf. Version
   • Referrer URL
   • die aufgerufene Seite selbst
   • Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse und den Resolve)
   • Klickverhalten
   • Uhrzeit der Serveranfrage
2. 2. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
   • Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.

13. Schlussbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien mit Ausnahme der besonderen Lizenzbestimmungen.
(2) Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
(3) Erfüllungsort ist Hilchenbach. Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Schecklagen, ist Hilchenbach, soweit nicht rechtliche Vorschriften dem entgegen stehen.
(4) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des Kaufrechts.
(5) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

14. Besondere Hinweise zum Bezahlservice Sofortüberweisung

• Der Betreiber des Dienstes Sofortüberweisung, die Payment Network AG, hat zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfangs vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes �Sofortüberweisung� wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbräuchen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfalle Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass es bisher bei dem Dienst �Sofortüberweisung� noch zu keinen Missbräuchen gekommen ist (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Zudem besteht der oben genannte Versicherungsschutz.

15. Firmenangaben / Betreiberinformationen

• X&Y-Scripts
• Inhaber: Kai Maschler
• In Den Kämpen 13
• 57271 Hilchenbach
• Webseite: http://www.xy-scripts.de, http://www.xundy.com, http://www.xy-racing.de
• E-Mail: info@xy-scripts.de
• oder xundy@xundy.com
• Tel: 02733-812870
• Fax: 02733-812871
• USt-Id-Nr: DE814826894